Donnerstag waren wieder einige Mitglieder der Piratenpartei, darunter auch ich, der Einladung der Landes-AG Medien in den Frankfurter Römer gefolgt. Wir waren vor knapp zwei Monaten schon mal dort eingeladen gewesen und auch damals stellte sich die Situation etwas skurril da: Die Grünen waren der Meinung, die gleichen Ziele zu haben wie wir - und wir widersprachen heftigst. Auch in der Diskussion zu den einzelnen Punkten war nicht wirklich viel Einigkeit zu erkennen.

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Richard M. Stallman, Erfinder der GPL und Gründer der Free Software Foundation (FSF) kritisierte neulich auf der Webseite der FSF die schwedische Piratenpartei. Ihre Haltung zum Urheberrecht sei eine Gefahr für freie Software und insbesondere die GPL. Was auf den ersten Blick absurd klingt, hat zumindest teilweise durchaus seine Berechtigung.

Was haben Alexander Kluge, Thomas Meinecke, Thomas Palzer, Hajo Jahn, Matthias Matussek, Bascha Mika, Hans Magnus Enzensberger, Klaus Theweleit, Eva Demski und Uwe Timm gemeinsam?

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Das EU-Parlament hat heute überraschend gegen den umstrittenen Kompromiss mit dem EU-Rat zu Internetsperren bei wiederholten Rechtsverletzungen ausgesprochen. In der zweiten Lesung des EU-Telecom-Pakets stimmte eine Mehrheit von 405 Abgeordneten für die Fassung aus der ersten Lesung. Nach dieser sind Eingriffe in die Grundrechte der Nutzer nur nach einer Gerichtsentscheidung zulässig. Eigentlich traurig, dass über so etwas heutzutage überhaupt abgestimmt werden muss. Das Ergebnis ist ein klares Signal - vor allem gegen den Vorstoß der französischen Regierung, ein Verfahren zur "abgestuften Erwiderung" auf Copyright-Verstöße gemäß dem "3 Strikes"-Ansatz gesetzlich zu verankern.