Hessen

Hessen hat endlich einen WahlOMat!

WahlOMat

Hessen ist eines von drei Bundesländern, die noch nie einen Wahl-O-Mat angeboten haben. Das können wir PIRATEN zwar (noch) nicht ändern, aber wir können den WahlOMat anbieten.

Unter http://www.wahlomat-hessen.de/ können jetzt zwei Wochen lang Fragen eingestellt werden, die dann - so der Plan - von allen Parteien beantwortet werden. Die für die Auswertung verwendete Software wird unter einer freien Lizenz veröffentlicht, so dass das Argument "wir konnten uns die Lizenzgebühren nicht leisten" in Zukunft keines mehr ist.

"Schuldenbremse" - FDP setzt ihre Lügenkampagne fort

Abgelegt unter:

Ja, ich habe dazu schon mal was geschrieben, aber die aktuelle Plakatierung der FDP in Hessen zusammen mit der letzten Pressemitteilung zu dem Thema lässt mir echt die Galle hochkommen. Aber die FDP ist nicht alleine bei dieser traurigen Nummer dabei: Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen spielen das Spiel mit...

FDP Hessen zur Nachhaltigkeit

Abgelegt unter:

Also wenn es nicht ernst gemeint wäre, als Satire wäre es klasse!

Heinrich Heidel: Nachhaltigkeit ist mehr als ein Konzept - Kommende Generationen können nur auf dem aufbauen, was wir ihnen hinterlassen

Bouffier neuer Landesvorsitzender der FDP Hessen

Abgelegt unter:

Jörg-Uwe Hahn: "Ich gratuliere dem frisch gewählten CDU-Landesvorsitzenden Volker Bouffier zum neuen Amt!"

Menschenkette um AKW Biblis: Demonstration oder Veranstaltung? [2. Update]

Menschenkette/Am Samstag dem 24. April 2010 sind deutschlandweit Aktionen gegen Atomkraftwerke geplant. In Hessen soll das AKW Biblis mit einer Menschenkette umschlossen werden, in Norddeutschland soll eine 120 Kilometer lange Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel gebildet werden. Alles kein Problem, sollte man meinen. Demonstrationen mit mehreren tausend Menschen sind keine Seltenheit. In Biblis sieht man das scheinbar anders.

Update

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - Hoffnungsträger FDP?

Abgelegt unter:

Nein zum KindernetEs geschehen doch noch Zeichen und Wunder. Zumindest ganz kleine. In der FDP regt sich in einigen Bundesländern Widerstand gegen das Durchwinken des aktuellen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags.

In einer aktuellen Pressemitteilung heisst es:

Unserer Meinung nach darf Jugendmedienschutz jedoch nicht dazu führen, dass die Freiheit des Internets als interaktives Medium deutlich eingeschränkt wird.

Freie Union vs. Piratenpartei

Tage gibt es... Man wirft die News-Suchmaschine seiner Wahl an und liest dort folgende Schlagzeile:

Freie Union und Piratenpartei wollen kooperieren

. Als Pressesprecher sollte man von sowas eigentlich Bescheid wissen. Also klickt man auf den Link. Und sieht dort einen Text des ddp:

Wahlgeheimnis nur für etablierte Parteien?

Wahlurne
Nach der Landtagswahl in Hessen meldete sich ein besorgter Bürger bei uns. Nach eigenen Angaben hat er uns nicht gewählt, wollte uns aber trotzdem auf ein unschönes Problem aufmerksam machen:
Der Wahlzettel war in seinem Wahlbüro so vorgefaltet, dass bei einer Stimmabgabe für die Piratenpartei oder die Bürgerrechtesbewegung Solidarität eine der beiden Personen an den Seiten der Wahlurne die Kreuze hätte sehen können.