Piratenpartei

In wenigen Tagen findet in Lollar die Aufstellungsversammlung zur Wahl der Liste für die Landtagswahl 2013 in Hessen der Piratenpartei statt. Ich würde sehr gerne die Piratenpartei im Landtag vertreten, habe mir aber ein Ziel gesetzt: 83 Piraten sollen meine Kandidatur unterstützen. In Anbetracht von fast 2.000 Mitgliedern in Hessen sollte man meinen, dass dies ein leichtes Unterfangen ist. Stand heute, 19. März 18 Uhr, habe ich 34 Unterstützer. Das kann zweierlei bedeuten:

Bernd Schlömer zeigt mal wieder in einem Interview mit der WELT sein wahres Gesicht. Statt richtig zu stellen, unter welchen Bedingungen Johannes Ponader zurücktreten würde, stellt er den Rücktritt als unausweichlichen Fakt hin. Dafür zementiert er aber seinen gewünschten Machtanspruch mit Richtungskompetenz über die Piratenpartei. Wenn auch vermutlich unabsichtlich.

Am 3. März wurden vom Kreisverbandes Groß-Gerau der Piratenpartei die Direktkandidaten für die Bundes- und Landtagswahl am 22. September 2013 gewählt. Den Job des Direktkandidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreises 184 (Groß-Gerau) konnte ich gewinnen. (1. v.l.) 11 von 13 Stimmen - oder weil es besser klingt: 85 Prozent - entfielen auf mich. Die Wahl war ziemlich knapp, auf Daniel Lang (1. v.r.) entfielen 10 Stimmen. Daniel konnte dann die Wahl zum Direktkandidaten für die Landtagswahl im Wahlkreis 48 (Groß-Gerau II) gewinnen.

Erstaunlich viele Piraten sind am Samstag der Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl auf mich zugekommen und haben mich gefragt, wieso ich mich jetzt doch nicht für einen Listenplatz beworben habe. Da die Dunkelziffer immer noch höher ist ;), habe ich beschlossen, meine Gründe auch in Textform festzuhalten.

Es sind insgesamt drei Punkte, die mich zu diesem Rückzug beworben haben:

Sonntag war Kreisparteitag in Groß-Gerau. Eigentlich hatte ich dem Termin positiv entgegengesehen. Doch wie häufig kam es anders. Steeven Zeiß, erklärte in seiner Kandidatur für den Vorsitz nur kurz, dass er eigentlich gar nicht Vorsitzender werden wolle und nur kandidiere, damit es überhaupt eine Wahl geben würde. Dazu muss erklärt werden, dass Steeven vor allem deshalb kandidiert hat, weil der bisherige Vorsitzende André Hoffmann als sehr aussichtsreicher Kandidat für den Posten des Politischen Geschäftsführers auf Landesebene gehandelt worden war.

So erklärt uns heute Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

Ich sehe die Piraten nicht als Bürgerrechtspartei. Ich habe noch keine grundlegenden Positionen zum Datenschutz von ihnen gehört. Sie sind auch gegen die Vorratsdatenspeicherung, wollen aber das Urheberrecht am liebsten abschaffen.

Sagt die Dame, nachdem ihre FDP gerade das neue Meldegesetz durchgewunken hat, sie mal für und mal gegen ACTA ist, je nachdem, wie viele Leute gerade dagegen protestieren.

Foto: Nocke-de (CC-BY)

Unter dem Titel Ein Stück in vier Akten beschäftigt sich Frank Lübberding in einem Feuilleton-Artikel mit dem Auftritt von Johanns Ponader, dem politischen Geschäftsführer der Piratenpartei, bei Günther Jauch. Neben einer Beschreibung des Verlaufs der Diskussionsrunde gibt es aber auch einige, die mich aufhorchen lassen. Denn wenn mich nicht alles täuscht versucht Lübberding mit ihnen, Ponader mit Adolf Hitler zu vergleichen.

Das neue Gesicht der Piraten wird jetzt in einem Einspieler vorgestellt. Er stammt aus München. Abiturdurchschnitt Eins-Null. Studium mit einem Stipendium für Hochbegabte. Den Handstand kann er auch. Er nennt sich „Gesellschaftskünstler“. Hier seien Beruf und Privatleben nicht zu trennen. Schon einmal gehört? Aus Wien? Von einem Postkartenmaler? Manche Menschen spüren halt die Berufung, für was auch immer.

Im Rahmen der Kampagne gegen die Pläne der Piratenpartei, das Urheberrecht zu modernisieren, haben sich das erste mal zwei Künstler kritisch zu Wort "gemeldet", die ich sehr schätze: Wesbam und Paul van Dyk. Ich habe unzählige Stunden zu Musik der beiden getanzt. Mal standen sie hinter den Plattentellern, mal legten andere ihre Musik auf.

Den am Sonntag in Offenbach angenommenen Antrag zur Reform des Urheberrechts im Detail zu beschreiben ist ein relativ unfruchtbares Unterfangen, da er bereits hoch komprimiert ist. Alleine die Überschriften der einzelnen Themen haben einen Umfang von über einer Seite. Zusammengefasst enthält der Antrag alle entscheidenden Piratenforderungen: Die Legalisierung von Tauschbörsen, die Ausweitung der Schranken für Privatkopie und der Schaffung abgeleiteter Werke, die Stärkung von Bildungseinrichtungen, die Verkürzung von Schutzfristen, die Eindämmung der Abmahnindustrie und die Stärkung von Urhebern gegenüber Verwertern. Das wesentliche Kernelement dabei ist, dass ein neues Gleichgewicht im Kräftedreieck Urheber-Verwerter-Allgemeinheit geschaffen wird. Dabei lassen Piraten, Urheber und Verwerter alle ein paar Federn. Kaum verwunderlich dürfte sein, dass es die Verwerter sind, die meisten verlieren.

Es gibt Dinge, die können einem gründlich den Tag versauen. Dazu gehören E-Mails mit einem Betreff wie"Az. LSG_HE_2011-08-03 Antrag auf Ordnungsmaßnahmen gem. Bundessatzung".
Als erstes kam mir da ein "Huch" in den Sinn. Laut den Satzungen der Piratenpartei Deutschland und des Landesverbands Hessen kann ein Ausschlußverfahren nur von einem Vorstand eingeleitet werden. Wann ich denen entsprechend ans Bein gepinkelt haben sollte, konnte ich mir nicht wirklich erklären.
Also las ich weiter...

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