Deutschland, Vorratsdatenspeicherung, Bürgerrechte, Ueberwachung, Bildung, Open Access, DRM, informationelle selbstbestimmung, Landtagswahl, Bundestagswahl, Europawahl, 2009, 18.01. 2009

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Andreas Popp

Wieso ist eigentlich Zensur leichter umzusetzen als Datenschutz?

Hans-Jürgen Papier
Hans-Jürgen Papier
Foto: Church of Emacs
Lizenz: CC-BY-SA

Wenn ein Verfassungsrichter sich ungefragt zu aktuellen politischen Themen äussert, ist dies äusserst ungewöhnlich, und sollte jedem zu denken geben. Genau dies hat Hans-Jürgen Papier jetzt wieder einmal getan, und zwar im Interview bei der Bild am Sonntag.

Abgesehen davon, dass er das System der Listenwahl kritisiert, da es dem Bürger einen Großteil der Wahlmöglichkeiten nimmt, antwortet er auch eine weitere Frage, die eines der Kernthemen der Piratenpartei tangiert: Was sich aus den aktuellen Datenlecks für Konsequenzen ergeben, da Klagen rund um diese Thematik immer wieder das Bundesverfassungericht beschäftigen.

Tweets von @musikpirat

  • Döring Recht. Nicht die #Piraten sind das Problem der #FDP, sondern die FDP selber. http://t.co/LI5eDNRh vor 2 Stunden 50 Minuten
  • @nowrap Schon wieder zu Hause. Deniz und Gregory sind aber noch irgendwo unterwegs... vor 2 Stunden 53 Minuten
  • Am Flughafen Frankfurt ist es mächtig voll. Zum Glück passen keine Wasserwerfer ins Terminal... http://t.co/e59bpTxF vor 2 Stunden 53 Minuten
  • Der Song passt auch gut zum @Stopp_ACTA Tag: http://t.co/tZPFKzMW vor 20 Stunden 54 Minuten
  • Hurra! Ich bin ccMixter Editor! http://t.co/ZtwtKCSV vor 1 Tag 18 Stunden