Martin Delius: "Piratenpartei war nie politisch"

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Martin Delius, dessen Arbeit als Vorsitzender des BER-Ausschusses ich sehr schätze, erklärte gegenüber der Morgenpost, die Piratenpartei sei gescheitert weil sie "nie politisch war". Wie ein Großteil der Berliner Piraten-Fraktion gehört er der Piratenpartei nicht mehr an, hat sich aber immerhin noch keiner neuen Partei angeschlossen. Wir haben in Berlin in der Fraktion sogar Mitglieder, die einer anderen Partei angehören, die mit eigener Fraktion im Parlament sitzt... Aber zurück zum Thema.

Delius wurde die Frage gestellt, warum die Piratenpartei gescheitert ist. Darauf antwortete er:

Weil die Piratenpartei nie politisch war. Die internen Streitigkeiten verliefen nie an unterschiedlichen inhaltlichen Auffassungen, sondern immer auf persönlicher Ebene. Es waren machttaktische Erwägungen, es ging aber nie um eine Sache. Das ist für eine Partei massiv schädlich.

Auf Hessen- und Bundesebene gibt es natürlich immer wieder persönliche Differenzen. Das halte ich für vollkommen normal, denn wir sind Menschen und keine Roboter, die ihre verschiedenen Ansichten algorithmisch abarbeiten, um so das richtige Ergebnis zu finden. Daraus aber zu folgern, dass es nie um Inhalte gestritten würde, ist grundfalsch.


Ich weiss nicht, wie das in Berlin abläuft. Deshalb ja meine Frage, ob seine Wahrnehmung vielleicht seiner Bubble geschuldet sei. Sowohl in Hessen als auch auf Bundesebene erinnere ich mich an durchaus vielfältige politische Diskussionen. Exemplarisch seien hier die "Bildungsschlacht von Gernsheim", PA149 vs. Andi Popp und diverse Meinungsbilder genannt. Auf diversen Parteitagen wurde in epischer Länge um politische Positionierungen gerungen.


Wir organisieren und unterstützen Demonstrationen und Diskussionsrunden. Wir protestieren mit Flashmobs mal gegen das Tanzverbot und mal gegen den Überwachungswahn. Wir nehmen sogar an Wahlen teil. In Hessen sind wir zum zweiten Mal in diverse Kommunalparlamente eingezogen. Im Kreis Groß-Gerau gehören wir jetzt zur Koalition und haben einen Koalitionsvertrag, der so viele Positionen der Piratenpartei beinhaltet, dass ich ihn glatt als Wahlprogramm für die nächste Kommunalwahl nehmen würde.


Ich frage mich, was man noch alles machen muss, damit Martin Delius zugesteht, dass man "politisch" sei. Und ich frage mich, wieso er weiterhin Mitglied der Piraten-Fraktion ist. Ob das vielleicht eine reine machttaktische Erwägung ist?

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Kommentare (2)

Ihr habt beide sowohl Recht als auch Unrecht. Selbst war ich von 2009 bis 2012 Mitglied der Piratenpartei und in dieser Zeit auch Pressesprecher sowie Vorstandsmitglied im Landesverband Saarland. Ich gehörte zur der kleinen Truppe, welche damals einen sehr erfolgreichen Landtagswahlkampf geführt hatten, obwohl wir eigentlich noch nicht ausreichend darauf vorbereitet waren. Der Hype um die Piraten kam Ende 2011 nach dem Erfolg in Berlin so richtig ins Rollen. Die meiner Auffassung zu offene Infrastruktur der Piratenpartei erlaubte es, dass eliche merkwürdige politische Einflüsse in die Kreis- und Landesverbände einfielen. Da gab es Vorstandswahlen, wo Leute quasi an der Abendkasse Mitglied wurden und eine halbe Stunde später für ein Vorstandsamt kandidierten und gelegentlich sogar damit Erfolg hatten. Wer da eloquent und gleichzeit bizarr aufgetreten ist, hatte gute Chancen, die meist revolutionär anmutende Bande mit vorwiegend jugendlichem Flair begeistern zu können. So manch faules Ei entpuppte sich erst während der Amtszeit mit oft irrwitzigen Eskapaden. Im Prinzip zerstörte man die basisdemokratische Philosphie durch einen zu offenen Umgang damit. Viele gute Leute wurden von regelrecht machtbessessenen Leuten, welche Seilschaften aufbauten und Intrigen anzettelten aus Ämtern und letztendlich aus der Partei gemobbt. Die Piratenpartei hat sich selbst zerstört und das sogar in vollem Bewusstsein.

Ich wage mal eine steile These: Er und die anderen Ausgetretenen sind noch dabei, um zuende zu bringen was angefangen wurde. Und das finde ich großartig, in NRW war das wohl nicht möglich, warum auch immer. Und ich würde für mich behaupten wollen auch ausserhalb meiner Bubble Dinge zu beobachten. Und ich stimme Delius zu. Sobald es anfing um Mandate zu gehen hat sich das Miteinander in eben die Richtung gewandelt, die er beschreibt. Ich durfte dies selber miterleben. Ich hätte mir gewünscht, das wir erst dann in höherebenige Parlamente eingezogen wären, wenn wir gefestigt genug gewesen wären. War nicht so. Ist deswegen ausgeartet. Passiert. Ich bleib trotzdem in der Partei und versuche mit dafür zu sorgen, das Version 2.0 besser wird.

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