Piratenpartei

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Von toten Pferden, lebenden Piraten und Hoffnung

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Neue HorizonteBild: be-bim CC By NC ND

Wer kennt ihn nicht, den berühmten Spruch: "Wenn Du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab!”. Die große Frage ist nun, ob die Piratenpartei ein totes Pferd ist, ob sie im Sterben liegt, oder vielleicht doch nur schwer lahmt und man ihr mit der richtigen Therapie wieder auf die Beine helfen kann. Eines ist aber mehr als offensichtlich: "Weiter so" ist nicht drin.

Kommentar: Bilanz zur Wahl in Glückstadt

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Dr. Siegfried Hansen

Um Haaresbreite hat Dr. Siegfried Hansen in Glückstadt die Wahl zum Bürgermeister verloren - 135 Stimmen haben ihm gefehlt. Er hat daraufhin 10 Thesen veröffentlicht, zu denen ich auch Stellung nehmen möchte. Er schreibt einige Dinge, die ich voll und ganz unterschreibe, bei anderen bin ich doch sehr anderer Ansicht.

Umfrage: Soll die Piratenpartei die AfD und "Die Partei kopieren"

Piratenpartei

Ok, offiziell heisst die Umfrage natürlich anders. Aber im Kern geht es darum, ob eine (noch) legale Methode ausgenutzt werden soll, um mehr (Steuer-)gelder aus der staatlichen Parteienteilfinanzierung zu erhalten. Bekannte Vorreiter dieses Modells sind die AfD und "Die Partei". Eigentlich beides keine Parteien, die ich für sonderlich nachahmenswert halte.

Piraten-Bürgermeister-Kandidat in Witten holt 10,5%

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Stefan Borggraefe - Piraten-Bürgermeister-Kandidat in Witten 2015

Es gibt aus NRW positives zu vermelden: Stefan Borggraefe, Mitglied der Fraktion PIRATEN im Rat der Stadt Witten, hat bei der Bürgermeisterwahl mit 10,5 % der abgegeben Stimmen ein respektables Ergebnis erzielt. Sein Wahlkampf stand unter dem Motto Der ist neu.

Stellungnahme zum Berichtsentwurfs über die Evaluation der Urheberrechtsrichtlinie

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Eine Analyse von Daniel Neumann und mir, den federführenden Köpfen hinter dem Urheberrechtsprogramm der Piratenpartei (PA149)

Julia Redas Kernaussage zu ihrem Berichtsentwurfs (https://juliareda.eu/2015/01/bericht-urheberrecht-ungeeignet-fuer-kultur...) für das Europäische Parlament über die Evaluation der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 ist, "Obwohl die Richtlinie dazu gedacht war, Urheberrecht an das digitale Zeitalter anzupassen, behindert sie in Wirklichkeit heute den grenzüberschreitenden Austausch von Wissen und Kultur."

Piratenpartei: Freiheit statt Angst?

Mein Antrag an den BuVo, Kommentare auf piratenpartei.de und vorstand.piratenpartei.de ohne vorhergehende Moderation freizuschalteten wurde abgelehnt. Mit "Nein" stimmten Bernd Schreiner, Carsten Sawosch, Michael Ebner, Stefan Körner und Stefan Bartels. Lothar Krauss enthielt sich. Von den restlichen Vorstandsmitgliedern wurde keine Stimme abgegeben.

Antrag: Kommentare auf piratenpartei.de sofort freischalten [Update]

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Folgenden Antrag habe ich eben an unseren BuVo gestellt:

Kommentare von Nutzern die als Reaktion auf Artikel auf piratenpartei.de und vorstand.piratenpartei.de eingestellt werden, werden sofort freigeschaltet. Statt dem zur Zeit eingesetzen Moderationssystem [1] findet nur noch eine automatische Kontrolle auf Spam statt.

Der Antrag ist jetzt im Redmine und zwar hier. Eine erste Ablehnung gibt es schon - von Bernd Schreiner.

BuVo-Mat: Kleine Entscheidungshilfe für Halle

BuVo-Mat

Gerade mal drei Monate ist es her, dass durch den Rücktritt von drei Mitgliedern der Bundesvorstand der Piratenpartei handlungsunfähig wurde. Es wurde nach einigen Wochen unverzüglich ein außerordentlicher Bundesparteitag einberufen. Dieser zweite Bundesparteitag 2014 findet am 28. und 29. Juni 2016 in Halle statt. Laut Plan zeitgleich zu einem ordentlichen Bundesparteitag...

Gefion, bitte entschuldige...

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Gefion-Tweet

meinen saudämlichen Tweet. Ich habe die Aussage "Wir gehen erst wenn wir unsere Liste ins EU-Parlament gehievt haben. Soviel Sturheit muss sein." sehr negativ verstanden. Nach ein paar Stunden Nicht-Piraten-Arbeit hoffe ich nun, dass deine Antwort auf Brunos Aussage positiv gemeint war.

Kelsterbach: Die LINKE nominiert Christian Hufgard als Bürgermeister-Kandidat

Aufstellungsversammlung Bürgermeisterwahl Linke Kelsterbach

Auf einer Mitgliederversammlung am 31.März 2014 hat der Ortsverband der LINKEN in Kelsterbach einstimmig mich zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in der Untermainstadt am 15. Juni gewählt. Und das, obwohl ich Pressesprecher und Mitglied der Piratenpartei in Hessen bin.