Von toten Pferden, lebenden Piraten und Hoffnung

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Wer kennt ihn nicht, den berühmten Spruch: "Wenn Du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab!”. Die große Frage ist nun, ob die Piratenpartei ein totes Pferd ist, ob sie im Sterben liegt, oder vielleicht doch nur schwer lahmt und man ihr mit der richtigen Therapie wieder auf die Beine helfen kann. Eines ist aber mehr als offensichtlich: "Weiter so" ist nicht drin.

Damals, lange vor den großen Hype war uns allen klar, dass der Weg in die Parlament ein langer und schwieriger wird. Der Einzug in vier Parlamente zeigte uns dann, dass es doch alles ganz anders kommen kann. Die Piratenpartei war, so wie heute die AfD, eine Projektionsfläche für viele und vieles. Wir wurden aus Protest gewählt. Wir wurden gewählt, weil wir jung waren. Wir wurden gewählt, weil wir anders waren. Der Protestwähler hat eine neue Projektsionsfläche gefunden. Jung sind wir auch nicht mehr. Und anders? Das haben wir schon lange hinter uns gelassen.

Bestandsaufnahme

Unsere Mitgliederzahl liegt auf dem Wert von Ende 2011. Tendenz fallend. Fast die hälfte davon zahlt nicht mal mehr ihren Mitgliedsbeitrag. Wenn die Nichtzahler endlich aus dem Mitgliederverzeichnis gestrichen worden sind, werden wir uns auf dem Stand von 2009 befinden. Dazu passt auch unser Wahlergebnis bei der Kommunalwahl: Konnten wir 2011 31 Mandate verzeichnen, sind es 2016 gerade mal traurige 16. In Baden-Württemberg konnten wir nicht mal flächendeckend zur Wahl antreten, in Rheinland-Pfalz wurde das Wahlergebnis halbiert und in Sachsen-Anhalt traten wir gar nicht erst an. Das ist kein Abwärtstrend, das ist ein Absturz.

Konsolidierung, Angriff, Abpfiff?

An der Dringlichkeit der Themen der Piratenpartei hat sich nichts geändert. Wir werden von diversen Geheimdiensten rund um die Uhr bespitzelt. Unser eigener Staat verlangt nach immer mehr Kontrolle über unser Leben. Die Europäische Union steht am Rande des Zusammbruchts. Weltweit schwelen Stellvertreterkriege. Wo Frieden herrscht reicht ein einzelner Anschlag, um Grundrechte ausser Kraft zu setzen. Der Sozialstaat gerät immer mehr in Schieflage und die Rattenfänger vom rechten Rand suhlen sich in der Gunst der Stunde.

In Anbetracht dieser Gemengelage dürfen wir Piraten uns nicht zurück ziehen. Wir dürfen unseren Kampf für eine soziale Gesellschaft nicht aufgeben. Einen Kampf für eine Gesellschaft, in der das Individuum über sein Leben bestimmt. Sich selbst verwirklicht, ohne andere auszubeuten. In der Sicherheit aus einem gesellschaftlichen Konsens erwächst und nicht aus der Angst davor, für jede falsche Handlung an den Pranger gestellt und medial exekutiert zu werden. Wir kämpfen für eine Welt, in der personbezogene Daten geschützt und nicht als "Rohstoff des 21. Jahrhunderts" internationalen Großkonzernen überlassen werden.

Aber die Frage muss gestellt werden, ob die Piratenpartei noch das richtige Mittel für diesen Kampf ist. Immer mehr Piraten (und ja, ich meine Piraten, nicht Piratenparteimitglieder) haben neue Möglichkeiten gefunden, diesen Kampf zu kämpfen. Manche sind zu den Linke gegangen, andere zur FDP, den Grünen oder sogar zur CDU. Ich selber war bereits Bürgermeisterkandidat auf Vorschlag der Linken und sitze vielleicht demnächst als Kandidat einer Wählervereinigung im Kelsterbacher Stadtparlament.

Niedergang einer politischen Bewegung

Gerade habe ich Carmelito Bauers Hausarbeit "Die Piratenpartei ‐ Niedergang einer politischen Bewegung?" gelesen. Ich kenne Carmelito seit er 2008 mit Ypsilanti-Aufklebern beklebt vor einem Infostand in Wiesbaden von uns auftauchte. Ich war dabei, als er zum ersten Vorsitzenden der Jungen Piraten gewählt wurde. Ich habe bei vielen Gelegenheiten mit ihm diskutiert. Carmelito schrieb und veröffentlichte die Hausarbeit, bevor er bei der Piratenpartei aus- und bei der CDU eintrat. Carmelto ist ein ehrgeiziger Mensch, der die Welt verbessern möchte. Dass er dies jetzt bei der CDU versucht ist bedauerlich. Andererseits braucht diese Partei Piraten dringender als jede andere. (Man bedenke nur wie sich Peter Tauber verändert hat, als er zum Generalsekretär gewählt wurde...)

Ich fürchte, er hat den Zustand der Piratenpartei sehr gut beschrieben. ich hatte gehofft, dass die Kommunalwahl 2016 der Wendepunkt wäre. Dass wir auf dem Ergebnis von 2011 aufbauen würden. Es war absehbar, dass das schwierig werden würde, da viele Parlamentarier auch in den letzten Monaten inklusive Mandat die Piratenpartei verlassen haben. Was früher für einen Aufschrei gesorgt hat, wird mittlerweile nur noch zur Kenntnis genommen.

Wir hatten unser Wunder

Während ich diese Zeilen schreibe höre ich immer wieder "Snowflake - Miracles (cdk mix)" Und je länger ich schreibe um so klarer wird mir, dass dieser Text nur mit einem Ende enden kann. 2013 zeigte uns Edward Snowden, dass unsere düsteren Zukunftsvisionen einer allgegenwärtigen Überwachung längst Realität sind. Was unser Fukushima hätte sein müssen, verhallte in der Gesellschaft ungehört.

Eines der Credos von uns ist, dass die Piratenpartei aufgelöst werden kann, wenn unsere Ziele umgesetzt sind. Vielleicht sollten wir sie aber auch auflösen, wenn wir unsere Ziele nicht mehr erreichen können. Ich hoffe, dass wir uns irgendwie aufrappeln und zu einer politisch relevanten Macht werden. Dass wir unsere Ziele umsetzen können und uns dann auflösen. Allein der Glaube fehlt mir.

Ich hasse es zu scheitern. Aber irgendwann muss man das tote Pferd in Frieden ruhen lassen.

PIRATEN an die Macht!

Was die erfolgreiche Wiederbelebung der Piratenpartei angeht, halte ich es wie Cory Doctorow - der die Piratenpartei in "Little Brother" mit ein paar Vorschusslorbeeren bedacht hat.

Wenn wir uns auf unsere alten Stärken zurück besinnen, Vernetzung nicht als persönliches Ziel sondern als Aufgabe des Netzwerks ansehen, zusammen statt gegeneinander arbeiten, dann werden wir eine politisch relevante Kraft. Und vor allem werden wir dann wieder in der Lage sein, anderen Menschen Hoffnung zu geben.

In diesem Sinne:
Screw Optimism - we need hope instead.

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